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OLG Frankfurt: Werbung mit dem Begriff "Vitalstoffe" unlauter

Fürstenfeldbruck, den 12.02.2015

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. hat kürzlich folgenden Unterlassungsanspruch durchgesetzt:

GEGNER: Adler Apotheke, quickpharm.net, Dirk Seyberth, Friedrichstraße 40, 65185 Wiesbaden

WETTBEWERBSVERSTOSS: Verstoß gegen Marktverhaltensregel, §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2 UWG iVm Art. 8 Abs. 1 HCVO

ENTSCHEIDUNG: OLG Frankfurt, Urteil vom 29.01.2015, Az. 6 U 170/14; zuvor LG Frankfurt, Urteil vom 09.07.2014, Az. 2-06 O 140/14

[...]

Die Berufung des Antragsgegners gegen das am 09.07.2014 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt a. M. wird auf Kosten des Antragsgegners zurückgewiesen.

Das Urteil ist rechtskräftig.

In der 1. Instanz hatte das LG Frankfurt am Main entschieden, dass

[...] dem Antragsgegner untersagt ist, gegenüber Verbrauchern zu behaupten und/oder behaupten zu lassen, ein Nahrungsmittel enthalte "Vitalstoffe" [...].

Damit stellt auch das OLG Frankfurt in der Berufungsinstanz fest, dass die Verwendung des Begriffs "Vitalstoffe" gegenüber Verbrauchern gegen Marktverhaltensregeln verstößt und damit unlauter ist.

 

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