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Naturwohl Pharma GmbH verpflichtet sich, nicht mehr in irreführender Weise mit dem Begriff "Vitalstoffe" zu werben

Fürstenfeldbruck, den 07.01.2014

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. hat kürzlich folgenden Unterlassungsanspruch durchgesetzt:

GEGNER: Naturwohl Pharma GmbH

WETTBEWERBSVERSTOSS: IRREFÜHRENDE WERBUNG, § 5 ABS. 1 UWG, Art. 8 Abs. 1 i. V. m. Art. 5 HCVO

Unterlassungserklärung


Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. hat am 11.12.2013 die Naturwohl Pharma GmbH, Hersteller des bekannten Produktes „Yokebe“, erfolgreich abgemahnt.

Hintergrund der Abmahnung war folgender:

Die Naturwohl Pharma GmbH hat ihr Produkt „Yokebe. Die Aktivkost“ in diversen Ausführungen auf Ihrer Internetseite www.yokebe.de mit folgenden unzulässigen Werbeaussagen beworben:

„Yokebe ist eine Kombination aus hochwertigen Proteinen, Bienenhonig, wichtigen Vitalstoffen und Bifidobakterien.“

sowie:

„Abnehmen mit der Aktivkost Yokebe ist (…) • so gesund: Yokebe ist optimal verträglich, versorgt Sie mit allen wichtigen Vitalstoffen und enthält keine Konservierungs- oder Farbstoffe!“

Der Verbraucherschutzverein sah darin einen Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 i. V. m. Art. 5 HCVO. Denn die Angabe, dass ein Nahrungsmittel „wichtige Vitalstoffe“ enthält, ist keine nach Art. 8 Abs. 1 i. V. m. Art. 5 HCVO zugelassene Angabe (vgl. auch OLG Hamm, Urteil vom 30.04.2013, Az. 4 U 149/12).

Das OLG Hamm führte in der angegebenen Entscheidung u.a. aus:

„Die nährwertbezogene Werbung mit dem Begriff der Vitalstoffe ist unzulässig. Dieser ist im Anhang zur HCVO nicht aufgeführt. Der Begriff der Vitalstoffe ist unspezifisch und für den wissenschaftlichen Gebrauch ungeeignet, weil er eine große Anzahl verschiedener Substanzen mit unterschiedlichen Wirkmechanismen zusammenfasst.“

Die Naturwohl Pharma GmbH gab schließlich am 30.12.2013 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, in der sie sich verpflichtet,

„…es -vorbehaltlich der Gewährung einer angemessenen Aufbrauchs- und Abverkaufsfrist bis zum 01.05.2014- ab sofort zu unterlassen, das Lebensmittel „Yokebe“ mit den Aussagen „Yokebe ist eine Kombination aus…wichtigen Vitalstoffen…“ und/oder „Yokebe…versorgt Sie mit allen wichtigen Vitalstoffen…“ zu bewerben.“

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