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juvalis Versandapothek erklärt Werbung mit dem Begriff "Vitalstoffe" zu unterlassen

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. hat kürzlich folgenden Unterlassungsanspruch durchgesetzt:

GEGNER: Juvalis Online Versandapotheke

WETTBEWERBSVERSTOSS: Irreführende Werbung

Unterlassungserklärung

Sachverhalt

Die Juvalis Online Versandapotheke bietet auf der Internetseite www.juvalis.de insbesondere Nahrungsergänzungsmittel zum Verkauf an. Dabei wurden zahlreiche Produkte mit dem Begriff „Vitalstoffe" beworben.

 

Rechtliche Bewertung

Der Verweis auf „Vitalstoffe" ist eine nährwertbezogene Angabe (OLG Hamm, Urteil vom 30.04.2013, Az. 4 U 149/12). Nach Art. 2 Abs. 2 Nr. 4 der HCVO ist eine nährwertbezogene Angabe gegebenen, wenn mit einer Angabe erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht wird, dass ein Lebensmittel besonders positive Nährwerteigenschaften besitzt. Das Vorliegen einer nährwertbezogenen Angabe wird von den bisher angerufenen Gerichten für den Begriff „Vitalstoffe" einheitlich bejaht (vgl. LG Osnabrück, Beschluss vom 11.02.2014, Az.: 12 O 294/14; LG Hildesheim, Urteil vom 30.04.2014, Az.: 5 O 47/14; OLG Hamm, Urteil vom 30. 4. 2013 - 4 U 149/12). Nach Art 8 Abs. 1 HCVO dürfen nährwertbezogene Angaben aber nur gemacht werden, soweit die nährwertbezogenen Angaben in der Anlage der HCVO aufgeführt sind. Der Begriff der Vitalstoffe wird in dieser Anlage jedoch nicht genannt. Die Angabe, dass ein Nahrungsmittel „Vitalstoffe" enthält, ist mithin keine nach Art. 8 Abs. 1 i. V. m. Art. 5 HCVO zugelassene Angabe. Folglich liegt ein Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 i. V. m. Art. 5 HVCO vor. Der verwendete Begriff der Vitalstoffe ist für den Verbraucher auch irreführend, weil mangels anerkannter wissenschaftlicher Definition umgangssprachlich verschiedenste Stoffe als Vitalstoffe bezeichnet werden (OLG Hamm, Urteil vom 30.04.2013, Az. 4 U 149/12).

Nährwertbezogene Angaben sind im Übrigen auch nicht als Bestandteil der Produktbezeichnung zulässig, jedenfalls sofern der betreffenden Kennzeichnung, Aufmachung oder Werbung keine nährwert- oder gesundheitsbezogene Angabe beigefügt ist, die der HCVO entspricht, Art. 1 Abs. 3 HCVO (vgl. hierzu zuletzt BGH, Urteil vom 26.2.2014, Az.: I ZR 178/12; in Bezug auf Vitalstoffe, LG Osnab-rück, Beschluss vom 11.02.2014, Az. 12 O 294/14 sowie LG Hildesheim, Urteil vom 30.04.2014, Az. 5 O 47/14 ). Die Übergangsvorschrift des Art. 28 Abs. 2 HCVO ist vorliegend nicht einschlägig.

Ergebnis

Die Juvalis Online Versandapotheke hat am 25.05.2014 eine strafbewehrte Unterlassungserklräung abgegeben und sich u.a. verpflichtet,

1. es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr gegenüber Verbrauchern zu behaupten und/oder behaupten zu lassen, dass die angebotenen Produkte „Vitalstoffe" enthalten, insbesondere wenn dies wie folgt geschieht:

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3. für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die vorstehenden Verpflichtungen gemäß Ziffer 1 und 2 eine angemessene Vertragsstrafe zu bezahlen, deren Höhe vom Erklärungsempfänger bestimmt und deren Angemessenheit vom zuständigen Gericht überprüft werden kann;

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