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HSE24 (Home Shopping Europe GmbH) darf nicht mehr mit dem Begriff "Vitalstoffe" werben

Fürstenfeldbruck, 14.08.2014

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. hat kürzlich folgenden Unterlassungsanspruch durchgesetzt:

GEGNER: Home Shopping Europe GmbH, Münchener Straße 101h, 85737 München

WETTBEWERBSVERSTOSS: Verstoß gegen Marktverhaltensregel, §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2 UWG iVm Art. 8 Abs. 1 HCVO

ENTSCHEIDUNG: Landgericht München I, Endurteil vom 12.08.2014, Az. 33 O 11897/14; Abschlusserklärung vom 30.10.2014

Endurteil

 

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1. Der Antragsgegnerin wird bei Meidung

- eines Ordnungsgeldes von EUR 5,-- bis zu EUR 250.000,--, an dessen Stelle im Falle der Uneinbringlichkeit eine Ordnungshaft bis zu 6 Monaten tritt, oder

- einer Ordnungshaft bis zu 6 Monaten,

zu vollziehen am Geschäftsführer für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung gemäß §§ 935 ff, 890 ZPO

verboten,


gegenüber Verbrauchern zu behaupten und/oder behaupten zu lassen, ein Nahrungsergänzungsmittel enthalte „Vitalstoffe", wenn dies geschieht wie nachfolgend wiedergegeben:

Die Kombination aus einer Vielzahl von Vitalstoffen, wie beispielsweise Elastin, Hyaluronsäure, Silicium, Traubenkernextrakt, sowie Eisen, Kufer und Selen machen diese Rezeptur so besonders.


2. Die Antragsgegnerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.

3. Der Streitwert wird auf EUR 15.000,-- festgesetzt.

Gründe:

Der Kammer lag die Schutzschrift der Antragsgegnerin (Az.: 99 OH 11595/14) vor. Diese hindert den Erlass der beantragten Beschlussverfügung nicht.

 

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