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Cancom Deutschland GmbH wird zur Unterlassung verurteilt

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. hat kürzlich folgende Entscheidung erstritten:

Gegner: Cancom Deutschland GmbH

Wettbewerbsverstoß: Versand von unerwünschten Werbeemails (SPAM)

Entscheidung: LG Memmingen, Beschluss vom 16.08.2012, Az. 31 O 1210/12

 

[..]

Die Antragsgegnerin hat es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs
Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten- jeweils zu vollziehen an den Geschäftsführern - zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Verbrauchern ohne deren vorheriges ausdrückliches Einverständnis E-Mails zuzuschicken und/oder zuschicken zu lassen, in welchen die Adressaten dazu eingeladen werden, den Newsletter von CANCOM zu abonnieren [...]

 

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