­

Die BUTLERS GmbH & Co. KG verstößt wiederholt gegen die Kennzeichnungspflichten der LMIV

Die Firma BUTLERS GmbH & Co. KG wurde mit Schreiben vom 26.07.2016 auf Beseitigung und Unterlassung in Anspruch genommen da Weine bzw. weinhaltige Produkte in deren Onlineshop nicht richtig gekennzeichnet waren. Das Unternehmen gab daraufhin am 09.08.2016 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, in der man sich verpflichtet hat,

„...zu (zu) unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Letztverbrauchern den Abschluss von Fernabsatzverträgen betreffend Wein bzw. Schaumwein bzw. weinhaltige Getränke, anzubieten, ohne dabei auf enthaltene Allergene, insbesondere Sulfite, hinzuweisen und/oder ohne den Alkoholgehalt anzugeben und/oder ohne den primär verantwortlichen Lebensmittelunternehmer iSd Art. 8 Abs. 1 LMIV mit Namen und einer Anschrift ... anzugeben;...“

Nach einem weiteren Verstoß gegen diese Unterlassungsverpflichtung und einer deshalb erfolgten weiteren Abmahnung wurde von der BUTLERS GmbH & Co. KG schließlich auch eine Vertragsstrafe gezahlt.

­