­

Air France verpflichtet sich, Verstöße gegen die Impressumspflicht zu unterlassen

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. hat kürzlich folgenden Unterlassungsanspruch durchgesetzt:

GEGNER: Societe Air France S.A., Air France Direktion für Deutschland (im Folgenden Air France)

WETTBEWERBSVERSTOSS: Verstoß gegen die Impressumspflicht, § 5 TMG

UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. hat am 16.02.2015 die Societe Air France S.A., Air France Direktion für Deutschland, abgemahnt.

Sachverhalt

Die Air France bot unter der URL http://www.airfrance.de insbesondere Flugreisen zum Verkauf an. Dabei verwendete sie unter der URL

http://www.airfrance.de/DE/de/local/transverse/footer/aide_et_contact.htm

folgendes

Impressum
Air France in Deutschland:
Air France Direktion für Deutschland
Zeil 5, 60313 Frankfurt am Main
General Manager für Deutschland: Herr Christian Herzog
Umsatzsteuer-Identnummer: DE 114 105 653

Firmen Hauptsitz:
Société Air France S.A.
45, rue de Paris, 95747 Roissy Charles de Gaulle, Frankreich
Aktiengesellschaft französischen Rechts
RCS Bobigny Nr. 420 495 178 SIRET 420 495 178 00014 NAF 621 Z
Stand November 2011

und unter der URL

http://www.airfrance.de/DE/de/common/transverse/footer/edito_preambule1.htm

nachfolgendes, inhaltlich abweichendes Impressum

Impressum

Air France
Aktiengesellschaft nach französischem Recht mit einem Grundkapital von 126.748.775 Euro
45, Rue de Paris
Tremblay en France
95747 Roissy-Charles de Gaulle Cedex
Eingetragen im Handels- und Firmenregister Bobigny unter der Nummer 420 495 178
SIRET 420 495 178 00014
APE-Code 5110Z

E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Diese Impressumsangaben sind von der Startseite aus nicht erreichbar. Die Angabe einer Emailadresse, Telefonnummer oder einer Aufsichtsbehörde fehlt vollständig.

Ergebnis

Die Air France gab am 16.03.2015 eine Unterlassungserklärung ab, in der sie sich verpflichtete,

1. es [...] zu unterlassen, zu Zwecken des Wettbewerbs gegenüber Verbrauchern geschäftsmäßig Telemedien anzubieten, 

a) ohne dass im Impressum

  • eine Email-Adresse von Air France
  • eine weitere Angabe, die eine schnelle Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit Air France ermöglicht
  • die Aufsichtsbehörde von Air France

angegeben sind

b) ohne dass das Impressum von der Startseite www.airfrance.de aus zu erreichen ist

c) mit inhaltlich voneinander abweichenden Impressumsangaben.

...

­