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Kuhle im Doppelbett wegen Falschgebrauch berechtigt nicht zur Rückabwicklung des Kaufvertrags

Wer als Single ein Boxspringbett erwirbt, kann nach nicht einmal zweijähriger Nutzung nicht die Rückabwicklung des Kaufvertrages aufgrund einer Kuhle im Bett verlangen. Dies gilt dann, wenn sich dieser Missstand aufgrund einer nicht fach- und sachgerechten Nutzung eingestellt hat. So lautet das Urteil des Koblenzer Landgericht vom 17.08.2018 (Az.: 6 S 92/18).

Sachverhalt

In dem hier zugrunde liegenden Fall interessierte sich ein Mann für den Erwerb eines neuen Bettes. Nach kurzem Probeliegen kaufte der alleinstehende Alleinschläfer in einem Möbelhaus ein Boxspringbett mit den Maßen 1,60 m x 2,00 m zum Gesamtpreis von 2.000 Euro. Entsprechend des unterzeichneten Kaufvertrags setzte sich das Bett aus einem gefederten Untergestell als Grundlage, einem durchgehenden Bezug, einem aufgelegten Topper sowie insbesondere zwei aufgelegten Matratzen in den Größen 0,8 m x 2,00 m zusammen. Noch keine zwei Jahre nach dem Kauf musste der Käufer feststellen, wie sich in der Mitte seines Boxspringbettes eine Kuhle gebildet hatte. Hierdurch war der Schlafkomfort wesentlich beeinträchtigt. Aus diesem Grund forderte er das Möbelhaus dazu auf, für die Beseitigung des Mangels zu sorgen. Das Unternehmen verweigerte dies jedoch mit der Begründung, dass das Boxspringbett zur Alleinnutzung nicht geeignet sei. Es sei normal, dass sich aufgrund der zwei Matratzen eine Kuhle bilde, wenn über längere Zeit in der Mitte des Bettes geschlafen werde. Das Möbelhaus ging folgend von einem bestimmungswidrigen Gebrauch aus. Der Käufer wollte dies nicht so hinnehmen, habe er im Rahmen der Verkaufsverhandlungen klar zum Ausdruck gebracht, das Bett allein nutzen zu wollen. Schließlich klagte er vor dem Amtsgericht Mayen auf Rückabwicklung des Kaufvertrags.

Bett ist auf zwei Schläfer ausgelegt

Das Amtsgericht gab ein Gutachten durch einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für industriell gefertigte Wasserbetten, Polstermöbel und Möbel in Auftrag. Ferner hörten die Richter zum Ablauf der Verkaufsverhandlungen Zeugen an. Daraufhin wies das Amtsgericht die Klage ab. Aufgrund des Gutachtens stehe einerseits fest, dass das Boxspringbett selbst nicht mängelbehaftet sei. Der Gutachter führte nämlich aus, dass das Bett wegen seiner Federungseigenschaften, seines Aufbaus sowie seiner Größe auf zwei Schläfer ausgelegt sei. Dennoch habe der Kläger das Bett alleine belastet und regelmäßig mittig geschlafen. Doch mittiges Schlafen auf einem Doppelbett stelle eine nicht fach- und sachgerechte Nutzung dar. Laut Zeugenvernehmung habe der Kläger im Verkaufsgespräch zudem nicht auf die Alleinnutzung hingewiesen. Der Mann legte daraufhin Berufung vor dem Koblenzer Landgericht ein. Seiner Ansicht nach dürfe ein verständiger Durchschnittsbürger davon ausgehen, auf der gesamten Fläche eines Boxspringbetts schlafen zu können. Dies suggeriere das Möbelhaus auch in ihrer Werbung, wo eine Single-Frau abgebildet sei.

Alleiniges Schlafen in der Mitte eines Doppelbettes entspricht falscher Nutzung

Die Richter am Landgericht folgten der Argumentation des Klägers nicht. Dieser habe nicht erwarten dürfen, dauerhaft (auch) in der Mitte des Boxspringbettes schlafen zu können. Denn es entspreche nicht der üblichen Beschaffenheit eines Doppelbetts, dass der Grenzbereich beider Matratzen zum Schlafen genutzt werde. Aufgrund des unterschriebenen Kaufvertrags sei davon auszugehen, dass es dem Kläger auch bestens bekannt war, ein Doppelbett erworben zu haben. Aus dem Prospekt des Möbelhauses ergehe nichts widersprüchliches, zumal hier keine typische Schlafsituation abgebildet werde. Auch bestehe seitens des beklagten Unternehmens keine Pflicht, bei Erwerb eines Doppelbettes über etwaige Nutzungsmöglichkeiten der Liegefläche zu informieren.

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