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Amazon muss gebrauchte Smartphones deutlich kennzeichnen

Werden gebrauchte Smartphones auf einer Online-Plattform angeboten, so muss der Händler deutlich kenntlich machen, dass es sich hierbei nicht um neue Geräte handelt. Hierzu genügt es nicht, in der Produktinformation den Zusatz "Refurbished Certificate" aufzunehmen. Dies geht aus einem Urteil des Landgerichts München I vom 30.07.2018 (Az.: 33 O 12885/17) hervor.

Sachverhalt

In dem hier zugrunde liegenden Fall geriet der Online-Händler Amazon mit dem Dachverband der Verbraucherzentralen der Bundesländer (vzbv) in Streit. Die sozial- sowie verbraucherorientierte Organisation ist bundesweit tätig und hat unter anderem die Aufgabe, Wettbewerbsverstöße im Sinne des UWG zu bekämpfen. Konkret ging es hier um das Smartphone "BQ Aquaris M5 FHD", welches von Amazon auf der eigenen Homepage vertrieben wurde. Bei diesem Handy handelte es sich jedoch um ein gebrauchtes und nicht um ein neues Gerät. Hierauf hatte das Handelsunternehmen zunächst überhaupt nicht hingewiesen. Hierin sahen die Verbraucherschützer einen Verstoß gegen § 5a Abs. 2 UWG, zumal es sich hierbei um eine wesentliche Information handle. Nachdem der vzbv diesen Umstand monierte, nahm Amazon zum Produktangebot zusätzlich den Hinweis "Refurbished Certificate" auf. Weil der Online-Versandhändler nach der Mahnung des vzbv die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verweigerte, erhob der Verbraucherschutzverein Klage vor dem Landgericht München I.

Wesentliche Produkteigenschaften sind offenzulegen

Das Landgericht gab der Klage statt und entschied somit zu Gunsten des vzbv. Dem Kläger stehe ein Unterlassungsanspruch zu. Zur Begründung führten die Richter aus, dass das Produktangebot für das Smartphone unter Beachtung sämtlicher Umstände des Einzelfalles eine signifikante Information in Form des Gebrauchszustands vorenthalte. Diese Information sei allerdings erforderlich, um eine geschäftliche Entscheidung treffen zu können. Die Beurteilung des Angebots hänge von der möglichen Bewertung des Preis-Leistungs-Verhältnisses ab. In diesem Zusammenhang sei vor allem der Zustand des Geräts, ob gebraucht oder neu, von großer Bedeutung. Die Vorenthaltung der Information sei hingegen nach Auffassung der Richter dazu geeignet, die Verbraucher zu einer Entscheidung zu veranlassen, die andernfalls ggf. anders ausgefallen wäre. Eine unzumutbare Belastung für den Online-Händler ergäbe sich durch die Aufnahme eines entsprechenden Hinweises auf der Webseite nicht.

Neuer Hinweis genügt nicht

Auch der Hinweis "Refurbished Certificate" genüge nicht den Anforderungen. Denn der durchschnittliche Verbraucher sei mit dem englischen Begriff "refurbished" nicht vertraut, so das Gericht. Selbst aus der wörtlichen Übersetzung des Hinweises als "wiederaufbereitetes Zertifikat" lasse sich nicht darauf schließen, dass es sich um ein gebrauchtes Smartphone handle. Der hier strittige Hinweis ist somit nicht dazu geeignet, den Durchschnittsverbraucher darauf aufmerksam zu machen, dass dem Produktangebot kein neues Gerät zugrunde liege.

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