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Filesharing und Urheberrecht

Filesharing bzw. Tauschbörsen Abmahnungen haben sich in den letzten Jahren zu einem einträglichen Geschäftsfeld entwickelt. Die "Interessengemeinschaft gegen den Abmahnwahn" geht von ca. 165.000 allein durch die 14 größten Abmahnkanzleien aus.

Filesharing

Wer Musik, Filme, Spiele oder andere urheberrechtlich geschützte Werke über sog. Tauschbörsen (zB edonkey, bittorrent usw.) aus dem Internet auf seinen Computer herunterlädt, stellt in aller Regel gleichzeitig die auf seinen PC herunter geladenen Daten anderen Nutzern der Tauschbörse zur Verfügung (sog. Peer-to-Peer bzw. P2P Netzwerk). Der Ausschluss des Uploadangebots ist in aller Regel nicht möglich, da eben dies das Grundprinzip deartiger Tauschbörsen ist. Der Upload wiederum stellt eine unerlaubte Verbreitung urheberrechtlicher Werke dar, da der Tauschbörsennutzer keine Erlaubnis hat, die Datei an Dritte weiter zu geben.

Bei derartigen Filesharingaktivitäten wird die IP-Adresse, über welche der Anschlussinhaber ermittelt werden kann, öffentlich übertragen. Folglich können auch Rechteinhaber bzw. von diesen beauftragte Rechtsanwälte und Dienstleister diese speichern und im Anschluss über einen gerichtlichen Auskunftsanspruch gegen die Provider (zB T-Online, Kabel Deutschland usw.) die Anschlussinhaber ermitteln. Sobald diese Daten an die Rechteinhaber weitergegeben wurden, können massenhaft Abmahnungen versendet werden.

Abmahnung

Die Abmahnung ist eine außergerichtliche Aufforderung ein konkretes rechtswidriges Verhalten zu unterlassen, etwa urheberrechtlich geschützte Werke in Zukunft nicht mehr online zu verbreiten. Der Abmahnung ist  eine sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung als Muster beigefügt, mit der sich der Abgemahnte verpflichtet, das Verhalten künftig unter Androhung einer Vertragsstrafe zu unterlassen. Eigentlich dient diese Abmahnung der Vermeidung kostenintensiver Gerichtsverfahren und ist zu Gunsten des Rechtsverletzers vom Gesetzgeber erdacht worden. Der Gesetzgeber beabsichtigte allerdings wohl kaum die aktuell laufenden Massenabmahnungen.

Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung ist meist sehr kurz bemessen. Sie beträgt oft nur wenige Tage, weshalb schnelles Handeln erforderlich ist. Die Abmahnung zu ignorieren ist auf jeden Fall die schlechteste und u.U. auch teuerste Lösung, da die gerichtliche Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs droht, die Anwalts- und Gerichtskosten in Höhe von mehreren tausend Euro nach sich ziehen kann.

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