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Filesharing Abmahnung abwehren

Es gibt verschiedene Möglichkeiten auf eine Filesharing Abmahnung zu reagieren. In keinem Fall sollten Sie die beigefügte Unterlassungserklärung unüberlegt unterschreiben und zurücksenden, denn es drohen folgende Nachteile:

  • Sie erkennen die Schuld an.
  • Sie erkennen die Kosten der Gegenseite an.
  • Vielfach akzeptieren Sie die oftmals zu hoch angesetzten Vertragsstrafen.
  • Sie sind lebenslang an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.

Wie verteidigt man sich gegen eine Filesharing Abmahnung?

Bei Filesharing Abmahnungen handelt es sich in aller Regel um pauschalisierte, aus Textbausteinen erstellte Schreiben, die dem konkreten Einzelfall regelmäßig nicht gerecht werden. Vielmehr wird das identische Schreiben regelmäßig an mehrere tausend Empfänger versendet. Folgende mögliche Ansatzpunkte bestehen um sich zu wehren:

1. Unzureichende Beweissicherung

  • IP-Adressen-Verwechslung
  • Nicht ausreichende Beweissicherung (Dokumentation des Rechtsverstoßes)

2. Täterhaft / Störerhaftung

  • Fremdnutzung des Internetanschlusses des Anschlussinhabers mit dessen Einwilligung, nach vorher erfolgter nachweislicher Belehrung (z.B. unter Zeugen etc.) und unter Einhaltung der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen
  • unerlaubter Fremdzugriff auf den Internetanschluss des Anschlussinhabers, obwohl dieser nachweislich die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen vorgetroffen hat, insbesondere das WLAN geschützt war
  • Eigener Rechtsverstoß kann beweissicher ausgeschlossen werden (Urlaub, Ortsabwesenheit etc.)

3. Urheberechtsschutz des Werks (zB Film, Musiktitel usw.)

  • bei der angeblich zum Download angebotenen Datei handelt es sich um das geschützte Werk bzw. um eine beschädigte Datei
  • es wurde nur ein Teil der abgemahnten Datei zum Download angeboten (bspw. Teil eines Archives .1rar usw.)

4. Rechtsmißbrauch etc.

  • es handelt sich um eine rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung. Dies ist vor allem im Bereich der Pornofilme oft der Fall, wenn Kleinstproduktionen ohne jeglichen Schöpfungswert und ohne nennenswerten Absatz über Massenabmahnungen kommerzialisiert werden sollen.
  • § 97a UrhG - Deckelung der Abmahnkosten

5. zu zahlender Betrag (Schadensersatz, Anwaltskosten)

  • Schadensersatz überhöht
  • Schadensersatz gar nicht geschuldet, da Rechtsverstoß nicht selbst begangen
  • Ermittlungskosten etc. überhöht

Fazit

Auch gegen Filesharing Abmahnung bestehen Möglichkeiten der Verteidigung. Wir raten zur Hinzuziehung fachkundigen Rats. Dabei handelt es sich in der Regel nicht um dem Abmahner. Es Ruhe zu bewahren und keine unüberlegten Zugeständnisse abzugeben.

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